Der Fall wurde vom Patentgericht für geistiges Eigentum in Beijing behandelt, welches im April 2022 entschieden hat, dass Travel Blue (Shanghai) Ltd. tatsächlich die Patentrechte der WorldConnect AG verletzt hat.

 

Da Travel Blue (Shanghai) Ltd. gegen diese Gerichtsentscheidung keine Berufung eingelegt hat, tritt das Urteil mit den folgenden wesentlichen Elementen sofort in Kraft:

 

Der von Travel Blue (Shanghai) Ltd. verkaufte Adapter fällt in den Schutzbereich des CN-Patents ZL200980132171.7. Travel Blue (Shanghai) Ltd. muss somit die Herstellung, das Angebot und den Verkauf des betroffenen Adapters ab dem Datum des Inkrafttretens des Urteils (2. April 2022) einstellen.

 

Travel Blue (Shanghai) Ltd. muss weiter der klagenden Worldconnect AG einen signifikanten Betrag zum Ausgleich der erlittenen wirtschaftlichen Verluste bezahlen.

 

Meinrad Berchtel, Head of Product Management und Christian Ernst, Managing Partner bei SKROSS®, die mit den lokalen Anwälten von SKROSS® (Beijing D&H Law Firm) interagierten, kommentieren das Urteil wie folgt:

 

„Wir sind nun seit über einem Jahrzehnt sehr erfolgreich in der Verteidigung unseres geistigen Eigentums in China. Dies dank einem professionellen rechtlichen Set Up vor Ort und natürlich auch sehr starken Patenten. Das aktuelle, erfreuliche Urteil im Fall Travel Blue (Shanghai) Ltd motiviert uns umso mehr, auch in Zukunft resolut gegen Patentverletzer vorzugehen.“

 

SKROSS® nimmt die Verteidigung seiner IP-Rechte sehr ernst. Auf www.skross.com wird es entsprechend auch regelmäßig Updates zu weiteren Urteilen in Patentfällen geben.