SKROSS® hat kürzlich einen weiteren Patentfall in China gewonnen, diesmal gegen die Firma Dongguan Best Travel Co., Ltd.

Der Fall wurde in erster Instanz vom Hanzhou Intermediate People’s Court beurteilt, welcher im Mai 2020 feststellte, dass Dongguan Best Travel tatsächlich Patentrechte von WorldConnect verletzt hat.

Dongguan Best Travel ging darauf in Berufung, aber der Supreme People’s Court in Beijing bestätigte in zweiter und letzter Instanz im März 2021 die Patentverletzung und hat folgendes entschieden:

Der von Best Travel verkaufte Adapter fällt unter den Schutz des chinesischen Patents ZL 200980132171.7 von SKROSS®. Best Travel darf keine solchen Adaptermehr herstellen, verkaufen oder zum Verkauf offerieren und muss die entsprechenden Adapter im eigenen Lager zerstören.

Zusätzlich muss Dongguan Best Travel Co. eine Schadenersatzzahlun an WorldConnect AG in signifikantem Umfang leisten.

Aktuell verfolgt SKROSS® auch mehrere andere Fälle gegen potentielle Patentverletzer in China und die nächsten Gerichtsurteile werden schon bald erwartet.

Seit der letzten Medienmitteilung zum Thema im Jahre 2018 hat SKROSS® auch ausserhalb von China mehrere Fälle mit potentiellen Patentverletzern über aussergerichtliche Vergleichszahlungen von diesen an die Schweizer Firma geregelt. Wie bereits seit Jahren wird SKROSS® weiterhin periodisch die Webseite mit neuen Fällen aktualisieren, um dem ganzen Markt zu zeigen, dass die Firma ihre IP Rechte sehr ernst nimmt und diese auch entschlossen verteidigt.